Im Sinne Thälmanns

Rund 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen am Sonntag, den 9. Februar, zur traditionellen Kundgebung in Ziegenhals in Königs Wusterhausen zu Ehren und in Erinnerung an Ernst Thälmanns und die illegale ZK-Tagung der KPD am 7. Februar 1933. In Ziegenhals hatten sich an diesem Tag etwa 40 führende KPD-Funktionäre versammelt und über die Strategie nach der Machtübergabe an Adolf Hitler beraten. Wir dokumentieren im folgenden die Rede von Männe Grüß, Vorsitzender der DKP Brandenburg:

Wenn
wir uns heute hier in Ziegenhals zusammengefunden haben – trotz
Orkanwarnung – dann zeugt das nicht nur davon, dass es uns verdammt
ernst damit ist, den Kampf um eine würdige antifaschistische
Gedenkstätte in Ziegenhals fortzuführen. Wenn wir uns hier heute
versammeln dann ist das auch ein klares Bekenntnis: ein Bekenntnis
zum antifaschistischen Kampf der Kommunistinnen und Kommunisten.

Es
ist ein Bekenntnis zur antifaschistischen Strategie der
Kommunistischen Partei Deutschlands, wie sie Ernst Thälmann vor 87
Jahren am 7. Februar auf der illegalen Tagung des ZKs der KPD hier in
Ziegenhals vorstellte – wenige Tage nach der Machtübertragung an
die Nazi-Faschisten durch Reichspräsident Hindenburg. Eine solche
Strategieentwicklung fand nicht in einem Elfenbeinturm statt. Sie
erfolgte nicht in sicherem Abstand zur Front am Reißbrett, wie es
ein Hindenburg im Ersten Weltkrieg pflegte und dabei Millionen
Proletarier in den Tod schickte.

Diese
Strategieentwicklung resultierte auf den Erfahrungen des
antifaschistischen Kampfes, den die KPD in den Jahren zuvor gesammelt
hatte – unter anderem mit der Losung: „Wer Hindenburg wählt,
wählt Hitler. Wer Hitler wählt, wählt den Krieg.“ Die
Kommunisten sollten Recht behalten mit dieser Warnung, wie sich
wenige Jahre später auf bestialischste Art und Weise zeigen sollte.

Ihr
Strategie entwickelte die KPD also nicht im sicheren Hinterland
abgeschirmt vom Feind – die Genossinnen und Genossen traten in
Ziegenhals zusammen mit den faschistischen Häschern im Nacken. Sie
waren bereit, für den Kampf gegen die faschistische Barbarei ihr
Leben zu geben. Und viele Genossinnen und Genossen, die der ZK Tagung
beiwohnten, fielen nur wenig später den Faschisten zum Opfer –
unter ihnen nicht zuletzt Genosse Ernst Thälmann.

Wir
gedenken Ihrer heute mit dieser Kundgebung, indem wir klar stellen:
Wir werden uns mit der Zerstörung der antifaschistischen
Gedenkstätte – der „Schande von Ziegenhals“ –, die sich
dieses Jahr zum zehnten Mal jährt, nicht abfinden! Wir weigern uns,
sie als böswilligen Akt einer Einzelperson zu verstehen – so
niederträchtig sich Einzelne bei der Schändung der Gedenkstätte
auch verhalten haben. Sie ist vielmehr Folge der größten Enteignung
in der deutschen Geschichte nach 1946: Die Enteignung des
Volkseigentums der Deutschen Demokratischen Republik – abgewickelt
durch die Treuhand – entschädigungslos.

Und
wir verstehen die „Schande von Ziegenhals“ als
unmissverständliche Botschaft der westdeutschen Monopolisten und
ihrer politischen Vollstrecker. Ihre Botschaft lautet: „Wagt es
nicht Bürger der DDR, nachdem wir euren antifaschistischen Staat
zerschlagen haben und jede Erinnerung auslöschen werden, wagt es
nicht, euren Kopf zu erheben und euch daran zu erinnern, was die
einzige wirksame Konsequenz gegen den Faschismus war: Unsere
Enteignung in der Deutschen Demokratischen Republik.“ Das wollten
uns die Herrschenden mit der Zerstörung der Gedenkstätte in
Ziegenhals unmissverständlich sagen.

Als
was müssen wir also die Schande von Ziegenhals verstehen? Wir müssen
sie verstehen als Ausdruck eines Klassenkampfes, als Ausdruck eines
Angriffs, der darauf abzielt, uns den Blick für die Lage heute zu
vernebeln, indem wir und vor allem die heranwachsende Jugend nur noch
den historischen Interpretationen der herrschenden Klasse und ihren
Apologeten ausgeliefert sind – und nicht mehr auf die Erfahrungen
und Erkenntnisse der Arbeiterbewegung im Kampf gegen den Faschismus
zurückgreifen können.

Wenn
wir heute also hier stehen, dann um deutlich zu machen: Wir werden
nicht zulassen, dass der Klassengegner unsere Geschichte
interpretiert. Er hat unsere antifaschistische Heimat zerstört –
aber das antifaschistische Erbe des ersten deutschen Friedensstaates
werden wir mit aller Kraft verteidigen. Und das, liebe Genossinnen
und Genossen, ist das ABC eines jeden Antifaschismus heute.

Die
Rede Ernst Thälmanns in Ziegenhals war und bleibt ein Meilenstein in
der Entwicklung der antifaschistischen Strategie der kommunistischen
Bewegung. Gleichzeitig war Thälmanns Analyse und die der zahlreicher
anderer Genossinnen und Genosse nur ein Auftakt. Es folgten in der
KPD die Beschlüsse der Brüsseler Konferenz 1935, die wiederum auf
den Erkenntnissen und Beschlüssen des VII. Weltkongresses der
Kommunistischen Internationale wenige Monate zuvor aufbauten.

Wenn
wir uns nun die Lage anschauen, vor der wir heute stehen in
Deutschland – 75 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus –, dann
scheint es mir doch heute hier in Ziegenhals notwendig,
schlaglichtartig auf einige Erkenntnisse des VII. Weltkongresses
hinzuweisen. Und wenn ich das mache, bitte ich um Nachsicht. Ich bin
mir bewusst, dass viele von euch schon die Beschlüsse des VII.
Weltkongresses studiert haben, als ich mich gerade abmühte, meinen
Namen richtig schreiben.

Worauf
ich hinweisen möchte ist die Herangehensweise des Genossen Dimitroff
in seinem berühmten Referat auf dem VII. Weltkongress. Gleich zu
Beginn, wo Dimitroff der Frage nachgeht, wofür der Faschismus
gebraucht wird, sagt er:

„Die
herrschende Bourgeoisie sucht immer mehr ihre Rettung im Faschismus,
um die schlimmsten Ausplünderungsmaßnahmen gegen die Werktätigen
durchzuführen, um einen imperialistischen Raubkrieg, um den Überfall
auf die Sowjetunion, die Versklavung und Aufteilung Chinas
vorzubereiten und durch alle diese Maßnahmen die Revolution zu
verhindern.

Die
imperialistischen Kreise suchen die ganze Last der Krise auf die
Schultern der Werktätigen abzuwälzen. Dazu brauchen sie den
Faschismus.

Sie
wollen das Problem der Märkte durch Versklavung der schwachen
Völker, durch Steigerung der kolonialen Unterdrückung und durch
eine Neuaufteilung der Welt auf dem Wege des Krieges lösen. Dazu
brauchen sie den Faschismus.

Sie
suchen dem Anwachsen der Kräfte der Revolution durch Zerschlagung
der revolutionären Bewegung der Arbeiter und Bauern und durch den
militärischen Überfall auf die Sowjetunion – das Bollwerk des
Weltproletariats – zuvorzukommen. Dazu brauchen sie den Faschismus.“

Ich
habe Euch dieses etwas längere Zitat zugemutet, weil es meines
Erachtens sehr gut zeigt, welche Erkenntnisse der Klassengegner heute
in unseren Köpfen löschen möchte. Er möchte in unseren Köpfen
die Erkenntnis löschen, dass der Faschismus im Wesen keine Ideologie
ist, sondern eine besondere Form imperialistischer Klassenherrschaft
– der offenen terroristischen Herrschaft der am meisten
chauvinistischen, am meisten reaktionären Kräfte der Bourgeoisie.
Der Faschismus soll nicht nur ihre Herrschaft sichern, sondern die
forcierte Ausbeutung der Werktätigen gewährleisten und mittels
Krieg und Versklavung anderer Völker ihren Zugriff auf Märkte und
Rohstoffe sichern – und zwar reibungslos, möglichst ohne
Gegenwehr. Das ist der Hauptzweck des Faschismus – Das ist sein
Klasseninhalt.

Warum
will der Klassengegner das aus unserem Gedächtnis löschen? Zum
einen, weil wir nicht daran erinnert werden sollen, dass die Gefahr
des Faschismus heute nicht gebannt ist, sondern die Tendenz zum
Faschismus dem Imperialismus immanent ist. Zum anderen sollen wir
aber nicht erkennen, was die klassenpolitischen Triebkräfte einer
Rechtsentwicklung heute sind. Uns wird stattdessen angeboten,
Faschismus aus einer Haltung einzelner Menschen oder auch Gruppen zu
erklären, denen entweder reaktionäre Ideologien wie Rassismus
untergeschoben wird (wie es zum Beispiel Aufgabe des
Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung ist ) oder die
tatsächlich und ohne Zweifel fremdenfeindliche oder rassistische
Positionen einnehmen.

Doch
das ist nicht die Triebkraft für Faschismus. Reaktionäre Haltungen
in der Bevölkerung sind nicht Taktgeber einer Rechtsentwicklung, die
wir heute zweifelsohne erleben, und sie sind erst Recht nicht der
Grund, warum reaktionäre Kräfte wie die AfD derartig erstarken
können. Was sind dann aber heute die zentralen Triebkräfte für
eine Rechtsentwicklung in unserem Land? Ich möchte das entlang
meines Dimitroffs-Zitats anskizzieren:

Eine
zentrale Triebkraft der Rechtsentwicklung ist, dass die
Monopolbourgoisie die ganze Last ihrer chronisch wachsenden
ökonomischen Krise auf die Schultern der Werktätigen abwälzt. Das
ist der Grund, warum sie durch Privatisierung der Daseinsvorsorge aus
öffentlicher Hand die Gesundheitsversorgung, das Bildungssystem, die
Kultur und alles zerschlagen, worauf die Werktätigen angewiesen
sind. Das ist der Grund, warum sie das Hartz-IV-Regime durch die
Ausweitung des Niedriglohnsektors vertiefen. Das ist der Grund, warum
wir Rentner sehen, die in Mülleimern nach Pfandflaschen suchen
müssen. Und das ist der Grund, warum wir durch grünlackierte
Angriffe zur Kasse gebeten werden – sei es durch CO2-Bepreisung
oder demnächst auch verteuerte Lebensmittel, während 10.000
Menschen allein hier in Brandenburg auf die Essensausgabe der Tafeln
angewiesen sind. Das sind deutliche Taktgeber der Rechtsentwicklung,
die Merkel und ihre grüne Opposition durchpeitschen im Interesse der
Monopole – und die Kräfte wie die AfD ausnutzen können für ihre
Demagogie.

Eine
weitere zentrale Triebkraft der Rechtsentwicklung ist die allgemeine
Mobilmachung zum Krieg, die wir derzeit erleben, und bei der die
herrschende Klasse deutlich macht, dass sie zu allem bereit ist.
Konzentriert wie in einem Brennglas lässt sich das beim derzeit
stattfindenden NATO-Kriegsmanöver „Defender Europe 2020“
beobachten. Ich halte den Titel des Manövers für einen
unerträglichen Euphemismus, weil diese Manöver eine handfeste
Aggression der NATO gegen Russland ist. Und noch mehr: es ist eine
bewusste Provokation gegenüber Russland, dieses Manöver parallel
zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus durchzuführen –
gegenüber einem Land, in dem jede Familie mindestens einen Toten bei
der Befreiung Europas vom Faschismus zu beklagen hat.

Ich
halte es für wichtig, diese NATO-Aggression gegen Russland in ihrer
internationalen Dimension zu begreifen. Wir erleben auf
internationaler Ebene, wie das imperialistische Lager unter Führung
der USA seinen Zenit der Macht überschreitet: Die ökonomischen
Tendenzen zeigen, dass die imperialistischen Mächte – und zwar
alle – tendenziell gegenüber den BRICS-Staaten – mit der
sozialistischen Volksrepublik China im Zentrum – ins Hintertreffen
geraten.

Auch
militärisch ist der Alleinvertretungsanspruch des US-Imperialismus
ins Wanken geraten, wie ein Blick auf Syrien und den Nahen und
Mittleren Osten zeigt. Das bietet meines Erachtens einerseits
außerordentliche Chancen für einen antiimperialistischen Kampf,
heißt aber andererseits auch: Um diesen tendenziellen Verlust seiner
Hegemonie zu verhindern, ist insbesondere die imperialistische
Führungsmacht USA bereit, immer größere Risiken durch offene
Aggression einzugehen. Genau das erleben wir derzeit mit dem
NATO-Manöver „Defender 2020“, das militärisch vor allem zeigen
soll, dass die USA bereit sind, auf europäischem Boden einen
Konflikt mit Russland auszutragen.

Diese
Aggression des US-Imperialismus unterstützt die deutsche
Bundesregierung maßgeblich, denn Deutschland kommt als
Aufmarschgebiet eine zentrale Rolle zu und der US-Truppentransport
wäre ohne den logistischen Kraftakt der Bundeswehr nicht möglich.
Dahinter steht das Interesse der reaktionärsten Kräfte der
deutschen Monopole, für die ein starker US-Imperialismus Garant ist,
dass auch sie ihre Ausplünderung und Ausbeutung weltweit vertiefen
können. Der Kriegskurs der NATO und auch EU ist also eine
Überlebensfrage für die deutsche Monopolbourgoisie, um ihre
politische Herrschaft langfristig zu sichern.

Deshalb
setzt die Merkel-Regierung eine Kriegspolitik durch, die sich nicht
nur gegen die Arbeiterklasse richtet, sondern gegen breite
Bevölkerungsteile. Sie drückt der gesamten Gesellschaft den
destruktiven Stempel der Kriegspolitik auf. Durch die Aufrüstung im
Zuge der 2-Prozent-Vorgabe der NATO werden jetzt bereits die Kosten
auf dem Rücken der Werktätigen abgewälzt. Sie müssen die
Aufrüstung mit Einsparungen und Streichungen in der öffentlichen
Daseinsvorsorge bezahlen, wie allein die zusammengebrochene
Gesundheitsversorgung in der Fläche oder der chronische Lehrermangel
hier in Brandenburg zeigen – von den Straßenschäden, die die
US-Truppentransporte anrichten jetzt mal ganz zu schweigen.

Doch
was uns darüber hinaus droht, hat eine ganz andere Qualität: Es
wächst eine Kriegsgefahr, an dessen Ende Deutschland und Europa zu
einem Schauplatz eines atomaren Krieges werden kann. Das ist der
zentrale Taktgeber für die Rechtsentwicklung, die wir gerade
erleben. Der Kampf gegen diese wachsende Kriegsgefahr muss als
integraler Bestandteil und Herzstück eines antifaschistischen
Kampfes begriffen werden. Das ist die zentrale Lehre aus dem Kampf
Thälmanns, der KPD und der kommunistischen Weltbewegung gegen den
Faschismus!

Ich
vertrete den Standpunkt, dass wir uns hier heute eines versprechen
müssen, wenn wir auseinander gehen und nach Hause fahren: Wenn wir
in unserer Stadt, in unserer Gemeinde oder auch Dorf am kommenden 8.
Mai 2020 insbesondere der Sowjetunion und der Roten Armee als
Befreier vom Faschismus gedenken, wenn wir eine der zahlreichen
öffentlichen Gedenkfeiern besuchen, dann müssen wir dafür sorgen,
dass es überall heißt: 75 Jahre Befreiung vom Faschismus heißt:
Nein zum NATO-Kriegsmanöver – Ja zu Frieden mit Russland!

Der
8. Mai 2020 kann und muss ein Auftakt sein, um die NATO zu schwächen
und damit auch das militärische Aggressionspotenzial des deutschen
Imperialismus. Das ist der Grund, warum wir als DKP und andere
Friedenskräfte für die Losung eintreten: Deutschland raus aus der
NATO – NATO raus aus Deutschland! Wir erwarten nicht von jedem,
dass er dieser Forderung vorbehaltlos zustimmt. Wir sind aber davon
überzeugt, dass die Haltung zur NATO eine Nagelprobe ist im heutigen
antifaschistischen Kampf.

Ich
möchte in diesem Zusammenhang auf die AfD zu sprechen kommen. Ich
halte es für außerordentlich wichtig, die Demagogie der AfD zu
entlarven, die sich als Partei gibt, die einen friedlichen Ausgleich
mit Russland sucht. Aber auch Aufforderungen der AfD-Landtagsfraktion
in Sachsen an die Landesregierung, den US-Truppen bei Defender 2020
die Durchfahrt zu verwehren, können nicht darüber hinwegtäuschen,
dass die AfD im Bundestag dem NATO-Manöver grundsätzlich zugestimmt
hat.

Und
noch mehr: Der Bundestagsfraktionschef der AfD, Alexander Gauland,
sprach sich noch im Dezember für ein stärkeres Engagement
Deutschlands in der NATO aus und ist ein glühender Verfechter, das
2-Prozent-Aufrüstungsziel der NATO einzuhalten. Das entlarvt die AfD
als bürgerliche Partei, die in ihrer transatlantischen Bündnistreue
weder der CDU, noch SPD und Grünen nachsteht. Allein mit diesem
Standpunkt befindet sich die AfD außerhalb eines antifaschistischen
Konsens’.

Aber
die ganze Wahrheit ist dann auch: CDU, SPD und Grüne befinden sich
mit ihrer NATO-Treue ebenfalls außerhalb eines antifaschistischen
Konsens’. Und in diesem Sinne können sie bei einem Zurückdrängen
der AfD nicht Teil der Lösung sein, sondern sind Teil des Problems.
Das Führungspersonal dieser Parteien kann nicht Teil einer
antifaschistischen Volksfront sein, wie wir sie brauchen – darüber
müssen wir uns im Klaren sein.

Nun
kann man mir vorwerfen, dass ja niemand mehr übrigbliebe als
Bündnispartner einer antifaschistischen Volksfront. Doch genau da
liegt meines Erachtens das große Missverständnis in unseren
Kreisen: nämlich in der Beantwortung der Frage, wer die Hauptträger
– das Rückgrat – einer antifaschistischen Volksfront 2020 sein
müssen. Ich sage: es ist die Masse der Werktätigen, die meines
Erachtens auf fahrlässige Art und Weise von uns in jeder Hinsicht
sträflich vernachlässigt wird – und da schließe ich meine Partei
ein.

Ich
möchte das nur an einem Punkt deutlich machen: Wir sind in unserem
antifaschistischen Kampf immer noch unfähig zu verwerten, dass
Mehrheiten in der deutschen Bevölkerung, die NATO kritisch sehen und
eine Entspannungspolitik gegenüber Russland befürworten. Aber wenn
das keine solide Basis ist für eine antifaschistische Abwehrfront –
was dann?

Wenn
ich dann sehe, dass antirussische und antichinesische Hetze
insbesondere bei den Bürgern auf dem Gebiet der DDR an
antifaschistischen Schutzwällen in den Köpfen abprallen, dann –
liebe Genossinnen und Genossen – steht es meines Erachtens
insbesondere auf dem Boden der DDR gar nicht so schlecht um unsere
Sache.

Ich
mache mir keine Illusionen, welche dicken Bretter wir noch bohren
müssen für eine Entfaltung von Massenkämpfen in diesem Land. Aber
dazu gehört auch, was Ernst Thälmann in seiner Rede vor 87 Jahre
hier in Ziegenhals den Genossinnen und Genossen ins Stammbuch
schrieb: „Revolutionäres Selbstbewusstsein, Siegeszuversicht,
Angriffsfreunde bei bolschewistischer Nüchternheit! (…) Vorwärts
in diesem Kampf! Erfüllt eure revolutionäre Pflicht für den Sieg
der deutschen Arbeiterklasse!“

In
diesem Sinne: Fangen wir an, unsere Pflicht gegenüber den
werktätigen Massen zu erfüllen! Wir sehen uns am 9. Mai am
Treptower Ehrenmal zum 75. Jahrestag des Sieges – Druschba!