Menschen aktivieren

In Heidenheim bereiten sich die Kommunisten auf den Kommunalwahlkampf vor.

Die DKP Heidenheim ist im April 1975 erstmals in den Heidenheimer Gemeinderat gewählt worden. In zwei Perioden saßen wir sogar zu zweit im Parlament. Am 26. Mai finden in Baden-Württemberg, gleichzeitig zu den EU-Wahlen, die Kommunalwahlen statt. Sollten wir den erneuten Einzug ins Kommunalparlament schaffen, kämen wir an die 50er-Jahresgrenze. Schon Mitte des letzten Jahres haben wir bei unserer Mitgliederversammlung beschlossen, bei der Kommunalwahl anzutreten. Das bedeutet natürlich eine Menge Arbeit für uns. Bisher haben wir 21 Kandidatinnen und Kandidaten für unsere Liste gewinnen können. Es fehlen noch einige. Gut die Hälfte sind parteilos. Rückwirkend können wir stolz auf unsere kontinuierliche politische Arbeit sein. Wir treffen uns jeden Monat zur Mitgliederversammlung und diskutieren über unsere politischen Ziele. Wir schaffen es auch, jeden Monat am gleichen Platz mit einem Infostand in der Fußgängerzone präsent zu sein. Und das seit gut 30 Jahren. Dass wir das leisten können und müssen, ist dem Umstand zu verdanken, dass wir im Gemeinderat vertreten sind. In den monatlichen öffentlichen Sitzungen haben wir die Möglichkeit, unsere linken Positionen darzulegen.
Seit 23 Jahren wurde die Gewerbesteuer nicht mehr erhöht. Die Kindergarten- und Musikschulgebühren aber werden regelmäßig angehoben. Die DKP im Gemeinderat war fast immer die einzige Partei, die sich für die Gewerbesteuererhöhung, aber gegen die Erhöhung der Kita, Musikschule und Beerdigungskosten aussprach. Bei der Haushaltsberatung im Dezember 2018 hat auch die SPD für die Erhöhung der Gewerbesteuer gestimmt. Wir stellen Anträge und sprechen uns zum Beispiel für einen kommunalen Wohnungsbau aus, für einen bezahlbaren Busverkehr, für eine fußgängerfreundliche Innenstadt und gegen den Bau eines millionenschweren Innenstadttunnels. Wir sind für eine Verkehrswende. Ein ständig gestellter Antrag ist die Erstellung eines Armutsberichtes. Unser Landkreis Heidenheim gehört zum Rekordhalter an Arbeitslosigkeit und Sozialhilfebeziehern und hat die höchste Quote von Kindern, die in Armut leben müssen. Dieser Antrag wurde vom Oberbürgermeister nicht einmal zur Abstimmung gestellt. Das Thema Armut gewinnt bundesweit immer mehr an Bedeutung.
Die Probleme der Bürgerinnen und Bürger sind für uns wichtig. Wir machen auch Stadtteilbegehungen. Wir verteilen dazu Einladungshandzettel. Ende des letzten Jahres haben wir 400 Handzettel verteilt, in denen wir auf die Sanierungsabsichten von Vonovia aufmerksam machten. Wir sind die politisch aktivste Partei in Heidenheim. Das wird auch von der Heidenheimer Zeitung (HZ) anerkannt. Alle Pressemitteilungen zu verschiedenen Themen und Mitteilungen über unsere Mitgliederversammlungen und Infostände erscheinen in der HZ. Das regelmäßige Auftreten, das Erscheinen unserer Zeitungen „Blickpunkt“ und „Turbine“ und verschiedener Handzettel macht uns bekannt und wird von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen.
Allein in diesem Jahr kamen zwei ganzseitige Artikel mit Fotos in der Stuttgarter Zeitung über uns. Die Redakteure fragten sich, warum die DKP Heidenheim so lange im Gemeinderat ist? Es gab gute, anerkennende Gespräche.
Unseren Wahlkampf müssen wir jetzt zusammen mit unseren Mitgliedern besprechen und ausarbeiten. Dazu gehören Infostände, Wahlversammlungen, Themen, die wir besonders herausstellen müssen. Ein Wahlprogramm ist in Bearbeitung und liegt demnächst zum Verteilen bereit. Wir müssen unsere Mitglieder, aber auch unsere parteilose Kandidatinnen und Kandidaten, aktivieren. Je näher es an den Wahltag geht, müssen die Aktivitäten verstärkt werden. In Planung ist ein landesweiter Aktionstag, bei dem, unterstützt von anderen Grundorganisationen, unser „Blickpunkt“ großflächig in Heidenheim verteilt wird. Nur so kann es uns gelingen, den Einzug ins Kommunalparlament wieder zu schaffen.

Von Reinhard Püschel. Er sitzt für DKP im Heidenheimer Stadtrat und kandidiert auf Platz 27 zur EU-Wahl.

Erschienen in der UZ vom 25. Januar 2019