Iran reagiert auf die Bombardierung seiner Botschaft in Damaskus mit Angriffen auf Israel
Tausendmal ist nichts passiert. Tausendmal hat Israel Syrien angegriffen, hat Flughäfen und Forschungseinrichtungen zerstört, syrisches Militär und Wohnhäuser bombardiert, immer wieder unter dem Vorwand, iranische Kräfte oder iranische Waffen zu bekämpfen. Doch die Bombardierung des Geländes der iranischen ...
Mit dem Verbot des Palästina-Kongress erreicht die Repression eine neue Stufe
Unter dem Motto „Wir klagen an!“ wurde der Palästina-Kongress in Berlin vor einigen Monaten von einem Bündnis von Solidaritätsorganisationen und politischen Gruppierungen angekündigt. Kurz darauf begann der deutsche Staat, seinen Unterdrückungsapparat zu mobilisieren, um die Veranstaltung zu verhindern. ...
Zehnter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Drei Rettungssanitäter sagen als Zeugen aus
Wie sie den tödlichen Polizeieinsatz gegen den 16-jährigen Geflüchteten Mouhamed Lamine Dramé am 8. August 2022 in der Dortmunder Nordstadt erlebten, haben drei Rettungssanitäter der Berufsfeuerwehr Dortmund am 3. April, dem zehnten Prozesstag, geschildert. Sie waren von der Leitstelle zu der Jugendhilfeeinrichtung ...
Tagung der Marx-Engels-Stiftung zu „Faschismusgefahr und AfD“ mit Jörg Lang, Ekkehard Lieberam, Jürgen Lloyd und Ulrich Schneider
Am 6. April hat die Marx-Engels-Stiftung in Wuppertal eine Veranstaltung zum Thema „Faschismusgefahr und AfD“ durchgeführt. 40 Teilnehmer waren gekommen, um sich darüber zu verständigen: Gibt es eine akute faschistische Gefahr? Kann und sollte von „Faschisierung“ gesprochen werden? ...
Am 26. Dezember 2023 wäre Mao Zedong 130 Jahre alt geworden. Hannes Fellner würdigte das Gründungsmitglied der Kommunistischen Partei Chinas und den ersten Staatspräsidenten der …
Die DKP ruft dazu auf, am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende nach Berlin zu fahren und ein Signal für Frieden und gegen die Kriegs- und Verarmungspolitik der Ampel zu …
Das Bundeskabinett billigte am 20. Dezember einen vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf eines „Postrechtsmodernisierungsgesetzes“. Tim Laumann erklärt in seinem mehrteiligen Beitrag, was das neue Postgesetz bringt. …
Am Mittwoch, den 20. Dezember sind um sechs Uhr früh in Berlin acht Objekte, darunter sechs Wohnungen, von 170 Polizisten durchsucht und verwüstet worden. Die …
„Fehlartikel im Sortiment“, weil die Belegschaft streikt – obwohl ihr doch ein nicht näher benanntes „attraktives Angebot“ vorliegt? Solch dümmliche Propaganda hängt derzeit in vielen …
Die Zahlen sind erschreckend: Werden Polizeibeamte wegen rechtswidriger Gewaltanwendung angezeigt, müssen sie sich nur in 2 Prozent der Fälle einem gerichtlichen Strafverfahren stellen. Zu diesem …
In Hessen hat sich eine schwarz-rote Landesregierung gebildet. CDU und SPD unterzeichneten am Montag öffentlichkeitswirksam ihren Koalitionsvertrag mit dem Titel „Eine für Alle“. Noch vor …
Der Journalist Jörg Kronauer referierte auf der China-Konferenz der DKP am 26. November in Frankfurt am Main zur Herausbildung der multipolaren Weltordnung. Für die auch …
DKP demonstriert für den Frieden (Foto: UZ-Archiv)
Nur eine Partei, die in Deutschland zur Wahl des Europaparlaments am 9. Juni 2024 antreten möchte, stellt die Friedensfrage konsequent in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfs: …
Am Morgen des 16. Dezembers standen vollbepackte Jugendliche vor der Kongresshalle in Gießen, um an einem Treffen teilzunehmen, dessen Tagesordnung mindestens genauso vollgepackt war. Sie …
Die nordrhein-westfälische Landesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) hat eine Stellungnahme zum Krieg im Nahen Osten verabschiedet. …
Scholz, Habeck und Lindner haben sich geeinigt: Die Schuldenbremse soll bleiben. An sozialen Ausgaben wird massiv gespart – an Rüstung kein bisschen. Steuern und Abgaben …
Die Abschlusserklärung des 30. Bundesweiten Friedensratschlags fasst den Diskussionsstand des Wochenendes in Kassel zusammen und benennt die dringendsten Aufgaben der Friedensbewegung: Der 30. bundesweite Friedensratschlag …
Der NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine und Israels Krieg in Gaza haben das „Potential“, zum Weltenbrand ausgeweitet zu werden. Die USA und ihre NATO-Verbündeten wehren sich …
Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen hat in ihrem Beitrag auf dem Abschlusspodium des Friedensratschlags die Rolle Deutschlands im Stellvertreterkrieg in der Ukraine und den sozialen Krieg …
